Genießen und
gesund bleiben

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der

ProGes Food GmbH
Ringstr. 1
D - 55425 Waldalgesheim

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Dr. Klaus O. Paulus

Registergericht:
Amtsgericht Mainz
Register-Nr. HRB 41656

USt-ID-Nr. gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 173 529 192

 

I. Geltungsbereich / Begriffsbestimmungen

1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der ProGes Food GmbH gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Bestimmungen. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.

Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Die AGB können von Ihnen für den Zweck der Bestellung gespeichert und / oder werden.

2. Verbraucher i. S. dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diese einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer i. S. dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Kunden und Besteller i. S. dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

II. Vertragsabschluss

1. Der Kunde bestellt telefonisch, schriftlich, per Telefax oder per E-Mail (Kontaktformular). Mit der Bestellung des Kunden kommt der Vertrag zwischen dem Kunden und der ProGes Food GmbH nach Maßgabe der hier vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu Stande. Bestellt der Kunde den Vertragsgegenstand auf elektronischem Wege, wird die ProGes Food GmbH den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Bestellung größerer als haushaltsüblicher Mengen bedarf der ausdrücklichen Zustimmung der ProGes Food GmbH.

2. Bei Irrtümern sowie offensichtlichen Fehlern, wie etwa Schreib- und Rechenfehlern, auch in dieser Website, behält sich die ProGes Food GmbH vor, den Vertrag nicht durchzuführen. Die ProGes Food GmbH wird dem Besteller in diesem Falle anbieten, den Vertrag statt dessen zu den korrekten Bedingungen durchzuführen.

3. Die ProGes Food GmbH übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der ProGes Food GmbH. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von der ProGes Food GmbH zu vertreten ist. Der Besteller wird über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird unverzüglich zurück erstattet.

III. Datenschutz

Dem Besteller ist bekannt und er willigt darin ein, dass seine für die Auftrags- und Bestellabwicklung notwendigen persönlichen Daten unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDSG) auf Datenträger gespeichert und vertraulich behandelt werden. Er stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten für die ordnungsgemäße Bestellabwicklung und Information ausdrücklich zu.

Da die ProGes Food GmbH die Auslieferung der Waren über ein externes Lieferunternehmen vornimmt, müssen die Informationen zur Lieferadresse und zur Empfangsperson an das Lieferunternehmen weiter gegeben werden. Auch hierzu erteilt der Besteller seine Zustimmung.

Dem Besteller steht das Recht zu, diese Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen.

IV. Widerrufsrecht für Verbraucher

Die Bestellung kann von Verbrauchern innerhalb von zwei Wochen nach Maßgabe des § 312 d BGB in Verbindung mit §§ 355, 357 BGB gegenüber der ProGes Food GmbH, Ringstr. 1, D-55425 Waldalgesheim widerrufen werden.

Hiernach gilt im Wesentlichen folgendes:

Verbrauchern steht das Recht zu, den Kauf binnen zwei Wochen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt mit Eingang der Waren beim Empfänger, sofern diese Information vorher oder gleichzeitig mit der Ware zugeht, frühestens jedoch mit dem Zugang dieser Information. Bei Teillieferungen gleichartiger Waren ist Fristbeginn der Erhalt der ersten Teillieferung. Der Widerruf muss in Textform (z.B. durch eine Urkunde, auf Diskette, CD-ROM, einem sonstigen dauerhaften Datenträger oder per E-Mail oder Telefax) oder durch Rücksendung der Ware erfolgen und bedarf keiner Begründung. Zur Einhaltung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs bzw. die rechtzeitige Rücksendung der Ware an die ProGes Food GmbH, Ringstr. 1, D-55425 Waldalgesheim. Im Falle des Widerrufs ist der Verbraucher zur Rücksendung der Ware und die ProGes Food GmbH zur Rückerstattung des vom Verbraucher gezahlten Kaufpreises verpflichtet. Die Kosten der Warenrücksendung bei einem Bestellwert von bis zu € 40,00 trägt der Verbraucher, bei einem darüber liegenden Bestellwert ausschließlich die ProGes Food GmbH.

Das Widerrufsrecht erlischt mit der Öffnung der Originalverpackung.

V. Lieferung

Die Lieferung der Ware erfolgt, soweit nichts anderes vereinbart ist, ab Lager Hellenthal an die angegebene Lieferadresse.

Bei Verbrauchern geht die Gefahr für die bestellten Waren, insbesondere des zufälligen Untergangs, einer Verschlechterung oder Beschädigung der bestellten Waren, auch bei Teillieferung, erst bei Anlieferung der Bestellung auf den Verbraucher über.

Nimmt der Besteller die gelieferte Ware nicht ab oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist die ProGes Food GmbH berechtigt, den ihr insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen, ersetzt zu verlangen. Weiter gehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

VI. Versandkosten

Der Besteller trägt die Kosten der Versendung ab Waldalgesheim, es sei denn, sie überschreiten ein angemessenes Verhältnis zu dem Preis der bestellten Ware.

VII. Zahlung / Aufrechnung

1. Die Zahlung des Bestellers erfolgt auf Rechnung. Mit der Absendung der bestellten Ware wird der Kaufpreis fällig und ist spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware und Zugang der Rechnung zu zahlen.

2. Wurde die Ware 30 Tage nach Waren- und Rechnungserhalt noch nicht bezahlt, tritt automatisch Zahlungsverzug ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf. In diesem Fall kann die ProGes Food GmbH die gesetzlichen Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils aktuellen Basiszinssatz verlangen. Sofern der Vertragspartner Unternehmer ist, kann die ProGes Food GmbH gesetzliche Verzugszinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz verlangen. Soweit der ProGes Food GmbH darüber hinaus ein weiter gehender Verzugsschaden entstanden ist, kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.

3. Der Besteller kann nur mit solchen Ansprüchen aufrechnen, die die ProGes Food GmbH schriftlich anerkannt hat oder die rechtskräftig festgestellt sind.

VIII. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware Eigentum der ProGes Food GmbH.

IX. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen mit folgenden Besonderheiten:

1. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr. Unternehmer haben Mängel unverzüglich nach deren Entdeckung anzuzeigen. Verspätete Mängelrügen sind ausgeschlossen.

2. Der Besteller ist bei berechtigten Beanstandungen berechtigt, gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen Nacherfüllung zu verlangen und in den gesetzlich vorgesehenen Fällen, insbesondere bei Fehlschlagen der Nacherfüllung, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. Der Besteller ist bei Rücktritt vom Vertrag verpflichtet, die Ware vollständig auf Kosten der ProGes Food GmbH zurück zu senden.

3. Die ProGes Food GmbH garantiert keine Eigenschaften der angebotenen Produkte, es sei denn die Garantie erfolgt ausdrücklich. Die ProGes Food GmbH haftet nur für Schäden an der Ware selbst. Insbesondere stehen dem Besteller Schadensersatzansprüche wegen etwaiger Mangelfolgeschäden nur dann zu, wenn eine ausdrücklich garantierte Eigenschaft nicht vorliegt sowie durch die Garantie das Risiko des eingetretenen Mangelfolgeschadens ausgeschlossen werden sollte. Weiter gehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchem Rechtsgrund - sind ausgeschlossen.

4. Vorstehende Haftungsbeschränkung nach IX, Ziff. 3 gilt nicht in Fällen grober Fahrlässigkeit und Vorsatz sowie bei Verletzung von Gesundheit und Leben. Des weiteren nicht bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Verzugs, von der ProGes Food GmbH zu vertretender Unmöglichkeit, bei Rechtsmängeln sowie bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist mit Ausnahme von Fällen grober Fahrlässigkeit, Vorsatz oder dem Vorliegen zugesicherter Eigenschaften auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

X. Anwendbares Recht / Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN Kaufrechts finden keine Anwendung. Ist der Vertragspartner der ProGes Food GmbH Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich rechtliches Sondervermögen oder hat der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, so ist Mainz Gerichtsstand.

zum Seitenanfang